@ a. c. larin
Soviel zu Griechenland
Der französische Schriftsteller Edmond About notierte 1858 über die Situation in Griechenland:
Griechenland ist das einzige bekannte Beispiel eines Landes, das seit dem Tag seiner Geburt im totalen Bankrott lebt. Wenn Frankreich oder England sich nur ein einziges Jahr in dieser Lage befänden, würden wir dort schreckliche Katastrophen erleben. Griechenland lebt nun schon seit zwanzig Jahren in Frieden mit einem Staatsbankrott. Alle griechischen Budgets, vom ersten bis zum bisher letzten, weisen ein Defizit auf.
„Ohne irgendeinen Nutzen für das Land“
Wenn in einem zivilisierten Land die Einnahmen nicht ausreichen, um die Ausgaben zu bestreiten, ist das Mittel einer Staatsanleihe im Innern vorgesehen. Dieses Mittel hat die griechische Regierung noch nie versucht, und der Versuch wäre auch erfolglos gewesen. Die Schutzmächte Griechenlands mussten schließlich die Zahlungsfähigkeit des Landes garantierten, damit das Land über eine Anleihe im Ausland verhandeln konnte. Die Mittel, die durch diese Anleihe zur Verfügung standen, wurden von der Regierung ohne irgendeinen Nutzen für das Land selbst verprasst; und nachdem das Geld einmal ausgegeben war, mussten die Garantiemächte aus purem Wohlwollen die Zinsen bedienen. Griechenland konnte sie überhaupt nicht mehr bezahlen.
Heute verzichtet das Land auf jede Hoffnung, die Kredite jemals zurückzahlen zu können. Im Fall, dass die drei Schutzmächte in alle Ewigkeit für Griechenland weiterbezahlen, wäre das Land aber auch in keiner viel besseren Lage. Seine Ausgaben sind immer noch nicht durch seine Einnahmen gedeckt.
Die Steuerpflichtigen zahlen einfach nicht
Griechenland ist das einzige Land, in dem Steuern in Naturalien bezahlt werden. Das Geld ist auf dem Lande so rar, dass man sich auf diese Form der Steuererhebung herablassen musste. Anfangs versuchte die Regierung noch, die Steuer zu verpachten, aber die Bauern, die nur zaghaft davon Gebrauch machten, hielten ihre Verpflichtungen nicht ein, und der Staat, der hier keine Gewalt hat, besaß kein Mittel, sie dazu zu zwingen. Seitdem der Staat selbst die Steuern erhebt, sind die Kosten der Steuerverwaltung erheblich gestiegen, und die Einnahmen haben kaum zugenommen.
Die Steuerpflichtigen machen das, was die Bauern machten: Sie zahlen einfach nicht. Die reichen Grundbesitzer, also die einflussreichsten Personen, finden leicht die Methoden, den Staat zu hintergehen, indem sie die Beamten entweder kaufen oder einschüchtern. Die Beamten sind schlecht bezahlt, ohne sichere Zukunft und müssen beim nächsten Ministerwechsel damit rechnen, entlassen zu werden; sie haben also nicht wie bei uns das Interesse des Staates im Auge. Sie sind nur bestrebt, sich Freunde zu machen, die Mächtigen bei Laune zu halten und Geld zu verdienen. Die kleinen Grundbesitzer, die also für die großen zahlen müssen, sind vor Beschlagnahmungen sicher, entweder durch einen mächtigen Freund oder durch ihre eigene Armut.
Wie leicht passiert ein Unfall
In Griechenland ist das Gesetz niemals jene unerbittliche Person wie bei uns. Die Beamten hören sich die Steuerpflichtigen erst einmal an. Wenn man sich dann duzt und verbrüdert, gibt es immer einen Weg, sich zu verständigen. Alle Griechen kennen sich gegenseitig sehr gut und lieben einander wenig. Sie kennen auch kaum dieses abstrakte Wesen, das man "Staat" nennt, und das lieben sie überhaupt nicht. Und schließlich ist auch der Steuereinnehmer seinerseits vorsichtig: Er weiß, dass er niemanden gegen sich aufbringen darf, denn sein Heimweg führt ihn durch unwegsames Gelände, und wie leicht passiert da ein Unfall.
Die nomadisierenden Steuerpflichtigen, also die Schäfer, Holzfäller, Köhler oder Fischer, machen sich einen Spaß daraus und rechnen es sich zur Ehre an, keine Steuern zu zahlen. Sie denken noch wie zu Zeiten der türkischen Herrschaft: Ihr Herrscher ist ihr Feind, und die schönste Pflicht des Mannes ist, sein Geld zusammenzuhalten. Deshalb stellten die Finanzminister bis 1846 immer zwei Einnahme-Budgets auf. Das eine, das amtliche Budget, verzeichnete die Summen, die die Regierung im Jahr einnehmen sollte und auf die sie einen Rechtsanspruch hatte; das andere, das Verwaltungsbudget, verzeichnete die Summen, die die Regierung einzunehmen hoffte.
Nur Bruchteile erhalten
Und da Finanzminister dazu neigen, sich im Interesse des Staates bei der Berechnung der wahrscheinlichen und hoffentlich tatsächlichen Einnahmen zu irren, hätte man eigentlich ein drittes Budget gebraucht, das die Summen enthielte, die die Regierung mit Sicherheit würde erfassen können. Ein Beispiel: Im Jahr 1845 hatte der Finanzminister für Olivenernte auf öffentlichem Grund und Boden, der in der Regel an private Bauern verpachtet ist, in das amtliche Budget eine Summe von 441.800 Drachmen eingesetzt. Er hoffte (im Verwaltungsbudget), dass der Staat glücklich sein konnte, von dieser Summe wenigstens 61.500 Drachmen einzunehmen.
Aber auch diese Hoffnung war überzogen, denn im Jahr zuvor hatte der Staat hierbei nicht 441.800 Drachmen eingenommen, auch nicht 61 500 Drachmen, sondern bloße 4457 Drachmen und 31 Centimes, also etwa ein Prozent der Summe, auf die er zugreifen konnte. Im Jahr 1846 stellte dann das Finanzministerium gar kein Verwaltungsbudget mehr auf, und seitdem ist diese Übung in Vergessenheit geraten. Der Staat will gar nicht mehr vorhersagen, dass das, was ihm gebührt, nicht gezahlt wird. Die Vorschüsse der drei Schutzmächte für Zinsen und Tilgung der Auslandsschulden belaufen sich auf jährlich 3.835.474 Drachmen und 58 Lepta.
Kreditwürdigkeit nicht sicher
Dieses Einkommen fehlt Griechenland möglicherweise, wenn es eines Tages seinen Wohltätern gegenüber zu viel Undankbarkeit zeigt. Die Kosten Griechenlands setzen sich wie folgt zusammen: Schulden der öffentlichen Hand (interne und Auslandsschulden), die Gehälter der Staatsbeamten, die Abgeordnetendiäten, die Kosten der Ministerien, der Verwaltung und noch einiger anderer.
Einer Regierung, die sich weder ihrer Macht sicher ist noch ihrer Kreditwürdigkeit, noch ihrer Anhänger oder der Wirtschaftskraft des Landes, würde ich raten: "Legen Sie eine Anleihe auf!"
Man leiht allerdings nur Regierungen, die man für gefestigt hält. Man leiht nur einer Regierung, die man für ehrlich genug hält, ihre Verpflichtungen zu erfüllen. Man leiht nur einer Regierung, die man erhalten möchte. In keinem Land der Welt hat je die Opposition die Staatskasse aufgefüllt. Schließlich: Man leiht nur, wenn man etwas zu verleihen hat.
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